Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Allgemeines
Für alle Angebote, Aufträge, Bestellungen und Lieferungen gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Online Trading - Richter, vertreten durch den Geschäftsführer Carsten Richter, Am Brünnchen 10, 53227 Bonn, nachfolgend "lanyards-24.de".
§ 2 Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Annahmeerklärungen und Bestellungen
bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
(2) Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Dieses Angebot können wir
innerhalb von zwei Wochen, ab dem Datum der Bestellung, durch die Zusendung
einer Auftragsbestätigung annehmen oder durch die Zusendung der Ware an den
Kunden innerhalb dieser Frist.
(3) Wir behalten uns vor, per Vorkasse oder Nachname in Höhe des ganzen Betrages
oder eines Teilbetrages zu liefern.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, im Kundenauftrag gefertigte Produkte und
Projekte als Referenz zu präsentieren und die produzierten Artikel als Muster zu
verwenden.
§ 3 Urheberrechte und Drucktechnik
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder einen eigenen Text, versichert
der damit gegenüber lanyards-24.de, dass das Design frei von Rechten Dritter
ist. Etwaige Urheber- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall zu
Lasten des Kunden. Ebenfalls versichert der Kunde, dass er durch die
Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde stellt uns von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen
der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde
erstattet uns alle entstehenden Kosten und sonstige Schäden.
(3) Zur Herstellung unserer Produkte werden verschiedene Drucktechniken
verwendet. Leichte Unschärfen und sichtbare Raster stellen keinen Mangel dar,
der zur Gewährleistung berechtigt.
(4) Bei intensivem Gebrauch eines bedruckten Lanyards kann der Aufdruck sich
ablösen oder verblassen.
(5) Durch die verwendeten Materialien, auf die der Druck aufgebracht wird, kann
es zu geringen Abweichungen des gewünschten Farbtons kommen. Bis zu einer
Abweichung von +/- 2 Farbtönen stellen diese Abweichungen keinen Mangel dar, der
den Kunden zur Gewährleistung berechtigt.
§ 4 Preise
(1) Für Besteller aus Deutschland sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie
enthalten, soweit nicht anders angegeben, die anfallenden gesetzlichen Steuern,
insb. Mehrwertsteuern, und die Versandkosten.
(2) Die auf der Website, in Katalogen und Angeboten angegebenen Preise sind
unverbindlich und können jederzeit geändert werden.
(3) Bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten,
behalten wir uns das Recht vor die Preise entsprechend eingetretener
Kostensteigerungen aufgrund von gestiegenen Material- und Logistikkosten zu
erhöhen. Der Kunde hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Erhöhung
mehr als 5% des vereinbarten Kaufpreises beträgt.
§ 5 Lieferung
(1) Verbindliche Lieferfristen und –termine bedürfen ausdrücklich der
Schriftform. Bei ungefähren oder unverbindlichen Lieferterminen werden wir uns
bemühen, diese einzuhalten. Wir behalten uns vor, Lieferungen erst nach Ablauf
der dem Kunden ggf. zustehenden Widerrufsfrist vorzunehmen.
(2) Geliefert wird durch ein von lanyards-24.de zu wählendes
Logistikunternehmen. Die Versandpauschale wird von lanyards-24.de übernommen.
(3) Entwürfe und Muster, die auf elektronischem Wege dem Kunden übermittelt
werden und die zur Freigabe der Produktion benötigt werden, sollen innerhalb von
24 Stunden nach Erhalt bestätigt werden. Die Einhaltung unserer
Lieferverpflichtung setzt dabei die rechtzeitige Erfüllung der Verpflichtung des
Kunden voraus.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der genannten Frist seit
Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet lanyards-24.de den Kunden
spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber.
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§
280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit deinband.de bezüglich der
Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(6) Teillieferungen sind zulässig.
§ 6 Bezahlung
(1) Wir behalten uns vor, per Vorkasse oder Nachname in Höhe des ganzen Betrages
oder eines Teilbetrages zu liefern.
(2) Der Kaufpreis ist sofort, ohne Abzug, fällig. Bei Bezahlung auf Rechnung
gelten die vereinbarten Zahlungsziele.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf lanyards-24.de seine Forderungen an ein
Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen
personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Angaben, Abbildungen, technische Daten und Maßbeschreibungen, die in Flyern,
Katalogen, Anzeigen, Preislisten oder der Website enthalten sind, haben rein
informatorischen Charakter. lanyards-24.de übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit dieser Angaben.
(2) Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Lieferung
schriftlich mitzuteilen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde
berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen oder zur Neulieferung berechtigt. In
diesem Falle ist lanyards-24.de dazu verpflichtet, alle zu diesem Zweck nötigen
Kosten zu tragen. Sollte diese Mängelbeseitigung nicht gelingen, so ist der
Kunde berechtigt, Minderung oder Rücktritt zu verlangen.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen
nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit lanyards-24.de
geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in
Textform oder durch Rücksendung der Ware an lanyards-24.de zu erfolgen.
(5) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die lanyards-24.de auf Grund von Spezifikationen und Wünschen des Kunden
angefertigt hat oder die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Designs
(Logos oder Slogans) des Kunden veredelt werden.
(6) Da die Produkte von lanyards-24.de in hohen Stückzahlen produziert werden,
berechtigen fehlerhafte Aufdrucke oder leichte Abweichungen von der Palette des
PantoneC-Farbsystems bis zu 10% der Liefermenge nicht zum Anspruch auf Minderung
oder Beseitigung. Ab einer fehlerhaften Liefermenge von mehr als 10% kann die
Anzahl der fehlerhaften Artikel gemindert werden.
(7) Defekte, die durch eine unsachgemäße Verwendung des Produkts hervorgerufen
werden, können nicht beanstandet werden.
(8) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen
des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist.
(9) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Qualitätsmängeln wird lanyards-24.de
die Portokosten übernehmen. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versandmethode zu
wählen, die unnötige Kosten vermeidet. Entweder sind die Versandkosten zunächst
vom Käufer auszulegen oder lanyards-24.de überweist auf Anfrage des Kunden die
Portokosten vorab.
(10) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser,
sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB
geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(11) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware
beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die
Verjährungsfrist ein Jahr.
(12) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet lanyards-24.de lediglich, soweit diese auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch lanyards-24.de oder ihrer
Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang der
vollständigen Bezahlung vor.
(2) Rechtliche oder tatsächliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie
deren Abhandenkommen oder Beschädigung sind uns sofort mitzuteilen. Die Kosten
für notwendig werdende Aktionen durch uns zur Wahrung unserer Rechte hat der
Kunde zu erstatten.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit vom Kunden Auskunft über den
Verbleib der gelieferten Ware zu verlangen.
§ 9 Datenschutz
lanyards-24.de ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der ausschließliche Gerichtsstand Bonn. lanyards-24.de bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
§ 11 Teilunwirksamkeit (Salvatorische Klausel)
Bei Unwirksamkeit einzelner Passagen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von lanyards-24.de bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
Bonn, Dezember 2007